Rechtsprechung
| BPatG, 19.01.2000 - 29 W (pat) 35/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- EuGH, 04.05.1999 - C-108/97
Windsurfing Chiemsee
Auszug aus BPatG, 19.01.2000 - 29 W (pat) 35/99
Dies ist der Fall, wenn der Ort bekannt ist und bereits Sitz entsprechender Herstellungs- oder Vertriebsunternehmen ist, sich zumindest aber nach Auffassung der einschlägigen Verkehrskreise dafür anbietet (vgl. auch EuGH GRUR Int. 1999, 727, 730f. - Chiemsee). - BGH, 21.06.1990 - I ZB 11/89
"NEW MAN"; Unterscheidungskraft einer ausländischen Marke
Auszug aus BPatG, 19.01.2000 - 29 W (pat) 35/99
Nach ständiger Rechtsprechung (s. z.B. BGH GRUR 1991, 136, 137 "NEW MAN") sind bei Vorliegen eines Freihaltebedürfnisses erhöhte Anforderungen an die Unterscheidungskraft zu stellen. - BGH, 30.06.1983 - I ZR 96/81
Verwechslungsgefahr zwischen dem Warenzeichen "Capri-Sonne" und der Bezeichnung …
Auszug aus BPatG, 19.01.2000 - 29 W (pat) 35/99
Im Falle solcher geographischen Herkunftsangaben müssen indessen konkrete feststellbare Anhaltspunkte dafür vorhanden sein, daß der fragliche Ort als Herkunftsangabe für die beanspruchten Waren ernsthaft in Betracht kommt (BGH GRUR 1983, 768, 769 - Capri-Sonne; GRUR 1993, 395, 396 - Römigberg II). - BPatG, 09.12.1992 - 26 W (pat) 192/87
Auszug aus BPatG, 19.01.2000 - 29 W (pat) 35/99
Im Falle solcher geographischen Herkunftsangaben müssen indessen konkrete feststellbare Anhaltspunkte dafür vorhanden sein, daß der fragliche Ort als Herkunftsangabe für die beanspruchten Waren ernsthaft in Betracht kommt (BGH GRUR 1983, 768, 769 - Capri-Sonne; GRUR 1993, 395, 396 - Römigberg II).